Twitter und die Hauptstadtbullen: Darf die Polizei eigentlich Ironie?

Auf dem Oktoberfest ist die Müncher Polizei so etwas wie die letzte Brandmauer gegen die Anarchie. Da gibt es Betrunkene, die in die Wiese pinkeln, Männer, die öffentlich masturbieren und ganze Gruppen von Lederhosenträgern, die sich wild raufen. Die Beamten nehmen die Sache mit Humor, schreiten ein, wo es nötig ist und verhelfen dem traditionellen Volksfest zum ordentlichen Ablauf. So zumindest versucht es die bayrische Polizei zu vermitteln, wenn sie unter dem Hashtag #WiesnWache von ihren Erlebnissen twittert.

Die Wiesenwache ist nur ein Beispiel für den neuen Kommunikationsstil der Polizei in den sozialen Medien. Lustig, frech und jugendlich wollen die Beamten wirken. Dabei treten sie bewusst unorthodox auf und nützen die Sprache der Internets für sich.

Die WiesnWache berichtet in lockerem Plauderton von ihren Erlebnissen und setzt dabei schon mal umgangssprachliche Kraftausdrücke ein.

Der lockere Stil sorgt für Beifall und steigert die (ohnehin schon hohen) Beliebtheitswerte der Polizei. Die mal mehr, mal weniger lustigen Äußerungen führen die Beamten aber auch in einen rechtlichen und moralischen Graubereich: Eigentlich sind die Gesetzeshüter in ihrer Kommunikation zur Neutralität und Sachlichkeit verpflichtet. Für Behörden war es bisher Tabu, sich über Menschen lustig zu machen, auch dann, wenn sie sich etwas zuschulden kommen lassen. Die Beamten müssen sich daher die Frage gefallen lassen: Darf die Polizei eigentlich Ironie?

„Mutti hat immer recht“

Auf Twitter wird das Gebot zur Aufklärung schnell in ein Gebot zur Schlagfertigkeit umgedeutet. Welche Strafe einem Jugendlichen beim Erwischtwerden mit ein bis fünf Gramm „Grass“ drohe, fragte ein anonymer Nutzer 2016 die Frankfurter Polizei. „Welches Buch“, kalauerten die Beamten zurück.

Die Thüringer Polizei duzt unbekannte Twitter-Nutzer bei pampigen Wortmeldungen, obwohl die Beamten damit laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag in Gefahr laufen, eine Amtspflichtverletzung zu begehen, die zu Schadenersatzansprüchen führen kann. Auch wird recht salopp mit lästigen Zuschriften umgegangen: In einem Fall attestierten Thüringer Beamte einem Verbreiter von Verschwörungstheorien „Verdacht auf Belanglosigkeit“. Einem Möchtegern-Rapper, der den Thüringer Beamten schreibt, seine Mutter drohe ihm Schläge an, wenn er weiter andere Frauen mit seiner Musik beleidigt, antwortet das Polizeikonto: „Mutti hat grundsätzlich immer recht“.

Von Bullen und Bürgern

Der flapsige Tonfall bleibt dabei den Beamten selbst vorbehalten. Zu Jahresanfang setzte die Berliner Polizei sich unter dem Hashtag #Hauptstadtbullen in Szene. Polizeipräsident Klaus Kandt verteidigte die kumpelhafte Sprache der eigenen Mitarbeiter in den sozialen Medien als Chance für die Rekrutierung: „Selbstverständlich darf die Polizei für sich werben. Alles andere wäre doch absurd.“ Das Recht auf saloppen Umgang gilt aber nicht für andere Twitter-Nutzer, hielten ihre Kollegen in Thüringen wenig später fest:

Mit ironischen Äußerungen riskiert die Polizei, direkt gegen ihre Verpflichtung zur wahrheitsgemäßen und korrekten Auskunft zu verstoßen. Der wissenschaftliche Dienst im Bundestag betont, dass die Polizei auch über ihre Twitterkonten amtliche Auskünfte erteilt: Behörden sind also aufgrund ihrer Rechtsbindung verpflichtet, richtige Informationen zu geben und dürfen keine Unwahrheiten verbreiten.

Der heikle Umgang mit der Wahrheit

Das Gebot zu Sachlichkeit wird aber gelegentlich ignoriert, frei nach dem Motto: Lieber einen Freund verlieren, als auf eine Pointe zu verzichten. Die Satireseite Der Postillon verbreitete zuletzt, Notrufnummern würden ab 1. April kostenpflichtig werden. Ein Nutzer fragte daraufhin bei der Polizei Nordhessen nach:

Zwei Minuten später stellten die Beamten in einem weiteren Tweet klar, dass die Behauptung nicht ernstgemeint sei. Die Scherzbotschaft verbreitete sich in der Folgezeit in 46 Retweets und 539 Likes. Die Klarstellung erhielt 2 Likes. Am Tag darauf war bei den Verantwortlichen von tätiger Reue wenig zu merken:

Damit stellt die Polizei ihre eigene Professionalität in Frage. Egal wie weit hergeholt eine Aussage auch sein mag, ihre Verbreiter müssen auf offiziellen Kanälen davon ausgehen, dass sie ernstgenommen wird. Auf Twitter gelte der gleiche Anspruch wie für jegliche polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit, sagt der Bochumer Kriminologe Tobias Singelnstein: „Über Tatverdächtige darf demnach nur äußerst zurückhaltend berichtet werden. Darüber hinaus sollte polizeiliche Öffentlichkeitsarbeit nicht nur sachlich richtig sein, sondern auch möglichst neutral, wertfrei und ausgewogen.“

„Den Mechanismus bedienen“

Auf offizielle Anfrage hin sprechen Polizeiverantwortliche von einem Stilmittel. „Eine in angebrachten Momenten humorvolle Behörde schafft Bürgernähe und Bindung, die für eine dialogbasierte Kommunikation besonders in kritischen Situationen für beide Seiten immens wichtig ist“, heißt es in einer Stellungnahme der Berliner Polizei an Netzpolitik.org.

Die Polizei München sieht in ihrem neuen Stil gar ein Gebot des Algorithmus. „Man kann sich täglich auf den Plattformen überzeugen, dass Social Media nur auf emotionaler Basis funktioniert“, schreiben sie. Es sei daher notwendig, „in regelmäßigen, wohlausgewogenen Abständen bewusst diesen Mechanismus zu bedienen“.

Die Schwierigkeit der eigenen Arbeit auf Twitter ist der Polizei seit einiger Zeit bewusst, wie der in Frankfurt für Social Media zuständige Oberkommissar Andre Karsten im Vorjahr auf der re:publica deutlich machte: „Da wäre es sehr schwierig, die nötige Ernsthaftigkeit zu vermitteln, wenn man die gesamte Woche zuvor nur Witze gemacht hat. Das ist schon ein krasser Drahtseilakt, der einem viel Fingerspitzengefühl abverlangt.“

Humor ist eine Frage der Machtverhältnisse

Doch selbst mit viel Fingerspitzengefühl bleibt Humor eine Frage der Machtverhältnisse. Wer am längeren Ast sitzt, hat leicht lachen. Witzige Tweets mögen der Polizei höhere Beliebtheit und Zulauf bei der Rekrutierung verschaffen und vielleicht dabei helfen, öffentliches Bewusstsein für gesetzliche Normen zu schaffen. Aber was hat Humor generell mit dem gesetzlichen Auftrag der Polizei zu tun?

Öffentlich diskutiert worden ist die Frage, wie witzig die Polizei sein darf, bisher kaum. Sie wird damit aber nicht weniger relevant. Immer öfter sind nicht nur Polizeien in den sozialen Medien unterwegs, sondern auch einzelne Polizisten. Das führt den Kontakt zwischen Bürger und Polizei auf eine neue Ebene. Wenn einen erstmal der freundliche Beamte aus der Nachbarschaft über den digitalen Gartenzaun hinweg maßregelt, dann ändert sich bei so manchen womöglich die Einstellung zur twitternden Polizei.